Zahlreiche Ordnungswidrigkeiten und Straftaten festgestellt
Der Ordnungsdienst der Stadt Köln und das Hauptzollamt Köln haben am Sonntag, 29. Oktober, und am Montag, 30. Oktober 2017, in einer gemeinsamen Aktion 19 Shisha-Bars im gesamten Stadtgebiet Köln kontrolliert. Dabei wurden an beiden Tagen ab dem späten Nachmittag bis in die frühen Morgenstunden insgesamt 13 städtische Kräfte und 32 Zöllnerinnen und Zöllner eingesetzt.
Der Ordnungsdienst hat dabei in allen Betrieben Verstöße gegen das Nichtraucher-schutzgesetz festgestellt. In vier Bars wurden zusätzliche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt, weil Jugendliche Tabak in Shishas rauchten. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. 26 elektrische Heizspiralen, die unsachgemäß zum Erhitzen von Kohle verwendet wurden, mussten im Rahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr sichergestellt werden.
Bei der Kontrolle von Glücksspielgeräten wurden drei Geräte ohne gültige Prüfplakette gefunden und versiegelt. Außerdem wurde ein illegaler Sportwettautomat gefunden. In diesen Fällen werden Bußgeldverfahren eingeleitet.
Erhöhte Kohlenmonoxidwerte wurden in keinem Betrieb festgestellt.
In 15 Betrieben stellte der Zoll insgesamt rund 1.100 Dosen mit unversteuertem Tabak sicher. In allen Fällen wurden noch vor Ort entsprechende Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Zudem befragte der Zoll insgesamt 34 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Die Überprüfung der Angaben soll unter anderem Anhaltspunkte für Mindestlohnunterschreitungen sowie Sozialleistungsbetrug liefern. In einem Betrieb in Altstadt/Nord fand der Zoll bei der Kontrolle von Lager- und Nebenräumen im Keller verschiedene Drogen sowie eine geladene und entsicherte Pistole und weitere Munition. Diese Gegenstände wurden sichergestellt, anschließend hat die Polizei Köln die Ermittlungen übernommen und sich weiter um das Objekt gekümmert.
Die gemeinsamen Kontrollen werden auch in Zukunft fortgesetzt.