Stadt Köln richtet neues Gremium ein – erste Sitzung am 20. Juni 2023
Aufgabe des neuen Unterausschusses "Regionale Zusammenarbeit" ist die Beratung von Aspekten und Themen der regionalen Zusammenarbeit insbesondere aus den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft sowie die Realisierung von Synergien in der Region.
Wir können heute Köln nicht mehr solitär betrachten, sondern müssen angesichts der mannigfaltigen Aufgaben die gesamte Region als gemeinsame Wirtschafts-, Verkehrs- und Lebensräume begreifen. Genau darum wollen wir in unserem neuen Dezernat IX diese Impulse geben und von vornherein die regionale Perspektive in die Verwaltung und Kommunalpolitik tragen
sagt Andree Haack, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales.
Oberes Ziel der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit ist die nachhaltige Vernetzung und Verflechtung Kölns mit der Region, die sich aus mehreren Einzelzielen zusammensetzt:
- Erschließung von Synergien, die sich aus interkommunalen Projekten und Planungen ergeben
- Vorantreiben und Entwicklung von interkommunalen Projekten
- Stärkung des kontinuierlichen und institutionellen Austauschs sowie Organisation auf regionaler Ebene
- Entwicklung und Stärkung einer gemeinsamen Stimme für die Region
- Schaffung von Fördervoraussetzungen für gemeinsame Projekte
Das Thema regionaler Kooperation und Zusammenarbeit ist nicht neu, sondern besteht bereits seit vielen Jahren. Das Dezernat für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales und der neue Unterausschuss treffen daher auf sehr gute, bereits bestehende und erprobte Strukturen und Kooperationen, die nun weiter ausgebaut und vertieft werden.
Bestehende Kooperationen und Formate der Regionalentwicklung sind beispielsweise:
Metropolregion Rheinland e.V.
- Fokus auf wirtschaftliche Fragestellungen sowie Profilierung der Region auf Ebene des Bundes und der EU
Region Köln/Bonn e.V.
- Fokus auf eine integrierte Raumentwicklung und Strategieentwicklung sowie Fördermittelberatung
Stadtumlandverbände/interkommunale Zusammenschlüsse: "Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn" sowie "Stadt Umland Netzwerk"
- Fokus auf gemeinsame Projektentwicklung und Projektinitiierung sowie direkter Austausch der angrenzenden Gebietskörperschaften und Positionierung in der der Region
Zu der Region zählen insgesamt folgende Gebiete, Kreise und Gemeinden:
- Stadt Köln
- Stadt Leverkusen
- Rheinisch-Bergischer Kreis
- Oberbergischer Kreis
- Rhein-Sieg Kreis
- Stadt Bonn
- Rhein-Kreis Neuss
- Rhein-Erft-Kreis
- Kreis Euskirchen
- Kreis Düren
- Stadt und Städteregion Aachen
- Kreis Heinsberg
- Stadt Mönchengladbach
- Kreis Viersen
- Stadt Krefeld
- Stadt Düsseldorf
- Stadt Solingen
- Stadt Remscheid
- Stadt Wuppertal
- Kreis Mettmann
- Stadt Duisburg
- Kreis Wesel
- Kreis Kleve
Teilnehmendenkreis
Dem neuen Unterausschuss gehören 14 durch den Rat gewählte stimmberechtigte Mitglieder an. Im Unterausschuss "Regionale Zusammenarbeit" wird die Verwaltung durch folgende Ämter und Dienststellen vertreten:
- IX-3 - Stabsstelle Wirtschaftsförderung
- IX-4 - Stabsstelle Regionale Zusammenarbeit (in Gründung)
- 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik
Auch die Dezernate für Mobilität sowie für Planen und Bauen werden vertreten sein. Der Rat hatte in seiner Sitzung im März 2021 die Struktur der Dezernate der Kölner Stadtverwaltung neu geordnet. Im Einvernehmen mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker (auf Grundlage des § 73 Abs. 1 GO NRW) hatte der Rat so die Einrichtung von zwei neuen Dezernaten festgelegt. Sie bekamen damals die Bezeichnungen "VIII – Umwelt, Klima und Liegenschaften" und "IX – Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales". Zur inhaltlichen Unterstützung und Vorbereitung der Fachausschüsse für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr hatte der Rat der Stadt Köln in dieser Sitzung beschlossen, den Unterausschuss "Regionale Zusammenarbeit" einzurichten.