Stadtparlament tagt zweimal – Verabschiedung des Etats und reguläre Sitzung
Der Rat der Stadt Köln tritt am Dienstag, 9. November 2021, gleich zweimal im Rathaus, Spanischer Bau, zusammen. Um 9.30 Uhr geht es um die Verabschiedung des Haushalts 2022, um 14.30 Uhr steht die reguläre 12. Sitzung der Ratsperiode an. Gemäß der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW ein Nachweis der Immunisierung oder die Bescheinigung eines negativen Ergebnisses (maximal 48 Stunden alt) zur Teilnahme an beiden Sitzungen erforderlich. Grundsätzlich besteht in Innenräumen die Pflicht, einen medizinischen Mund-Nase-Schutz (OP-Maske) oder einer FFP2-Maske zu tragen. An den zugeordneten Sitzplätzen der Sitzungsbeteiligten entfällt wegen der nachgewiesener Immunisierung oder Testung die Maskenpflicht.
Die Ratssitzung um 9.30 Uhr beginnt mit einer Schweigeminute im Gedenken an die Opfer Novemberpogrome im Nationalsozialistischen Deutschland am 9. November 1938 und einer Erklärung von Oberbürgermeisterin Henriette Reker.
Beide Ratssitzungen werden im Livestream unter www.stadt-koeln.de/rat-live/, bei Facebook und Twitter übertragen. Etwa eine Stunde nach Sitzungsende stehen dort unbearbeitete Mitschnitte in der Mediathek zur Verfügung. Nach drei Werktagen sind Versionen mit weiteren Funktionen wie Gebärdendolmetschung und Suchfunktion abrufbar. Die Aufzeichnungen aller Sitzungen werden bis zum Ende der laufenden Ratsperiode bereitgestellt.