Intensiver Austausch mit Oberbürgermeisterin Reker zum Thema Bürgerbeteiligung
Auf große Resonanz stieß das mittlerweile sechste Stadtgespräch mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker, das am Mittwochabend, 18. Januar 2017, im Stadtbezirk Rodenkirchen stattfand. Mehr als 250 Bürgerinnen und Bürger kamen in die Aula der Gesamtschule an der Sürther Straße, um dort mit der Oberbürgermeisterin darüber zu diskutieren, wie gute Bürgerbeteiligung in Köln künftig aussehen soll und wie sie gestaltet werden kann.
Der Ideen-Austausch dazu war wie schon zuvor bei den Stadtgesprächen in der Innenstadt, Kalk, Porz, Lindenthal und Mülheim äußerst lebhaft und engagiert. Auf großen Themenwänden schrieben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Anregungen, Wünsche und Hinweise nieder, wie sie sich gute Bürgerbeteiligung in Köln vorstellen und welche Voraussetzungen dafür nötig sind. Auch über ausgelegte Postkarten und im persönlichen Gespräch gingen dutzende Hinweise ein.
Ich bin sehr dankbar für Ihre große Bereitschaft zum Dialog,
erklärte Oberbürgermeisterin Henriette Reker bei der Begrüßung.
Damit wir gute Bürgerbeteiligung realisieren können, brauchen wir den Austausch darüber, wie wir gemeinsam die Zukunft gestalten wollen und wie die Verfahren dafür aussehen sollen.
Eine erste Anregung für diesen Austausch konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus einem kurzen Podiumsgespräch zwischen der Oberbürgermeisterin, Bezirksbürgermeister Mike Homann und Schulleiter Ralph Kuhn zum Thema "Jugendbeteiligung" mitnehmen. Im Stadtbezirk Rodenkirchen besteht bereits seit längerem ein eigenes "Jugendforum" bei der Bezirksvertretung, bei dem junge Leute ihre Ideen und Wünsche einbringen, und auch an der Gesamtschule Rodenkirchen wird eine intensive Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern gelebt. Wie bei den vorausgegangenen Stadtgesprächen standen bei der gemeinsamen Arbeitsphase wieder folgende Leitfragen im Mittelpunkt:
- Qualitätskriterien
Wie stelle ich mir gute Bürgerbeteiligung vor? - Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung
Welche Möglichkeiten bietet Bürgerbeteiligung, welche Grenzen sehe ich? - Information
Wie informiere ich mich?
Worüber informiere ich mich?
Wo informiere ich mich? - Aktivierung und Ansprache
Wie möchte ich zum Mitmachen angeregt werden?
Was muss getan werden, damit sich viele Kölnerinnen und Kölner einbringen? - Ansprechpartner und Zuständigkeiten
Wen frage ich?
Wer hilft mir?
Die aufgestellten Themenwände füllten sich schnell mit Hinweisen.
Gewünscht wird von den Bürgerinnen und Bürgern aus Rodenkirchen unter anderem die Benennung von festen Ansprechpartnern bei anstehenden Großprojekten, eine frühzeitige Beteiligung vor Beschlüssen und Umsetzungen, gute Information über das Internet und die Dokumentation von Beispielfällen mit guter Bürgerbeteiligung,
so Oberbürgermeisterin Reker bei einer ersten Zusammenfassung.
Frühzeitige Beteiligung soll künftig über eine Vorhabenliste sichergestellt werden, die bereits vor Beschlussfassungen über städtische Vorhaben informiert,
erklärt die Oberbürgermeisterin. Die Berichterstattung über Beispiele guter Bürgerbeteiligung findet sie grundsätzlich sinnvoll, wirft aber zugleich die Frage auf, wer denn eigentlich entscheidet, was ein gutes Beispiel für Bürgerbeteiligung ist.
Dafür brauche es die Leitlinien für Bürgerbeteiligung und ein gemeinsames Verständnis über Prozessstandards.
Dazu kamen im Laufe des Abends auch wieder zahlreiche Verbesserungsvorschläge, die direkt den Stadtbezirk betreffen und die nun von der Verwaltung geprüft und beantwortet werden.
Alle Vorschläge und Ideen an den Themenwänden werden nun zunächst in Form eines Fotoprotokolls auf der städtischen Internetseite veröffentlicht und gehen in die Entwicklung der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung ein.
Ein Arbeitsgremium, das mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung besetzt ist, wertet sie aus und entwickelt sie weiter.
Mitglieder des Arbeitsgremiums waren wieder mit vor Ort und informierten über ihre Arbeit, ebenso Mitglieder der Bezirksvertretung Rodenkirchen, des Ratsausschusses für Anregungen und Beschwerden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von zahlreichen städtischen Dienststellen, die Informations- und Mitwirkungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger gestalten.
Das nächste Stadtgespräch folgt am 16. Februar 2017 im Bezirksrathaus Nippes, Neusser Straße 450.