EU-Kommission genehmigt bundesweite Regelung zur Förderung
Die Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in Deutschland geprüft und genehmigt. Spätestens ab 2023 kann grundsätzlich jede Adresse gefördert mit Glasfaser angebunden werden, die sich in einem sogenannten "Grauen Fleck" befindet – also nicht an ein Gigabitnetz angebunden ist beziehungsweise nicht mit mindestens 200 MBit/s im Up- sowie im Download versorgt ist.
Das sind gute Nachrichten für die insgesamt rund 24.000 Adressen in Köln, bei denen dies voraussichtlich zutrifft
so Oberbürgermeisterin Henriette Reker.
Ich appelliere an die Bundesregierung, dass bei der konkreten Ausgestaltung der Förderrichtlinie keine weitere Priorisierung der Förderprojekte, etwa nach Einwohnerdichte, stattfindet.
Zwar ist Köln mit einer Glasfaseranbindungsquote von 72 Prozent der Haushalte bundesweit an erster Stelle, allerdings gibt es zu den Außenbereichen ein starkes Gefälle. Mehrere größere Gebiete sind bislang nur mit dem klassischen Kupferkabel angebunden und dürfen nicht vernachlässigt werden.
Bereits jetzt nutzt Köln ein Bundesförderprogramm – zur Anbindung von Adressen in "Weißen Flecken" – also mit einer Internetbandbreite von weniger als 30 MBit/s.
Damit werden in den nächsten Jahren bereits 1.360 Adressen mit Glasfaser versorgt. Somit werden weitere rund 2.500 Anschlüsse, sechs Schulen und vier Gewerbegebiete im Rechtsrheinischen über Gigabit-Internet verfügen
erläutert Oberbürgermeisterin Reker.
Die notwendigen Voraussetzungen haben wir bereits seit 2018 geschaffen, mit der Einrichtung der Stabsstelle Breitbandkoordination, einem Markterkundungsverfahren und aktuell einer Ausschreibung zur Vergabe der Fördermittel in Höhe von bis zu 45 Millionen Euro. Daran beteiligt sich die Stadt zu 10 Prozent, der Bund zu 50 Prozent und das Land NRW zu 40 Prozent
so Prof. Dr. Dörte Diemert, als Stadtkämmerin derzeit vertretungshalber zuständig für den Bereich der Digitalisierung.
Mit dem Abschluss der Ausschreibung und dem Zuschlag an ein Telekommunikationsunternehmen ist im ersten Quartal 2021 zu rechnen, dann soll zügig mit der Umsetzung begonnen werden und die ersten Adressen sollen bereits gegen Jahresende 2021 eine Glasfaseranbindung haben. Zum Start der Umsetzung wird es ein Informationsangebot auf der Webseite der Stadt Köln geben.
Neben der Gigabitanbindung mit Glasfaser im Boden treibt die Stadt auch die Versorgung mit Gigabit in der Luft durch den Ausbau von 5G-Netzen voran. Mit Vodafone und der Deutschen Funkturm GmbH haben die Stadt und der Stadtwerke-Konzern einen "Letter of Intent" unterzeichnet, der die diskriminierungsfreie Bereitstellung von Dachflächen, Glasfaser und anderen Infrastrukturen für die Provider vorsehen.