Die einzelnen Bausteine zur Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln
Bürgerwerkstatt
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©Hildegard Fritsch -
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Auf Initiative des Rates haben wir als erste deutsche Millionenstadt einen Leitlinienprozess für Bürgerbeteiligung gestartet.
Bei der Bürgerwerkstatt am 12. Juni 2017 im FORUM Volkshochschule konnten alle Kölner*innen aktiv an der Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln mitwirken. Gemeinsam wurden dabei Standards für gute Bürgerbeteiligung diskutiert.
Die Themen
Im Rahmen der Bürgerwerkstatt wurden folgende sechs Themen von den Teilnehmer*innen bearbeitet:
- Frühzeitige und transparente Information und Kommunikation
- Geeignete Ansprache aller interessierten und betroffenen Bürger*innen
- Verlässliche und verbindliche Auseinandersetzung mit Ergebnissen
- Respektvolle und faire Zusammenarbeit
- Verständliche und klare Dokumentation und Rechenschaft
- Klare Ziele und abgegrenzter Spielraum für Beteiligung
Die nachfolgend bereitgestellt Dokumentation enthält unter anderem die Ergebnisse aus den Kleingruppen und die (nicht barrierefreien) Präsentationsfolien.
Online-Dialog
Die bisherigen Inhalte zu den Standards für gute Bürgerbeteiligung stammen aus den Stadtgesprächen sowie dem Arbeitsgremium. Das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung bestand aus Vertreter*innen der Politik, der Verwaltung und der Bürgerschaft. Kölner*innen konnten diese Inhalte in einem offenen Format kommentieren und bewerten. Vom 19. Juni bis 15. Juli 2017 fand zu diesem Zweck auch ein Online-Dialog statt.
Verwaltungswerkstatt
© Stadt Köln
Im Rahmen des Leitlinienprozesses Bürgerbeteiligung diskutierten am 31. Mai 2017 im FORUM Volkshochschule zahlreiche städtische Mitarbeiter*innen die Frage "Wie können Leitlinien und Regeln für Bürgerbeteiligung zu verlässlichen und funktionierenden Abläufen in der Verwaltung beitragen?"
Diese sogenannte "Verwaltungswerkstatt" ist als einer der Bausteine zur gemeinsamen Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu definieren.
Die Teilnehmer*innen hatten dabei unter anderem die Möglichkeit, sich in Kleingruppen detailliert zu folgenden drei Themenblöcken auszutauschen:
- Bürgerbeteiligung für ein Vorhaben vorsehen
- Bürgerbeteiligung konzeptionieren und realisieren
- Auswerten, dokumentieren und entscheiden, evaluieren
Die Präsentation und Fotodokumentation (nicht barrierefrei) sowie eine Zusammenfassung der Kleingruppenarbeitsphase stehen nachfolgend zum Download bereit.
Politikwerkstatt
Analog zur Bürger- und Verwaltungswerkstatt waren am 13. Juni 2017 alle Kölner Rats- und Bezirksvertretungsmitglieder zu Information, Interaktion und Diskussion zum Leitlinienprozess in die Piazzetta des Historischen Rathauses eingeladen. Die sogenannte "Politikwerkstatt" wurde in Form eines Town-Hall-Meetings abgehalten. Dabei diskutierten die Teilnehmenden an Tischgruppen zu folgenden Themenblöcken:
- Vorhaben und Initiierung von Bürgerbeteiligung
- Durchführung von Bürgerbeteiligung
- Umgang mit Ergebnissen und Rechenschaft
Oberbürgermeisterin Henriette Reker wies in ihren einleitenden Worten auf die Bedeutung der Politikwerkstatt hin, da diese den Mitgliedern des Rates und der Bezirksvertretungen die Möglichkeit eröffnete, ihre Perspektiven früh in den Leitlinienprozess einzubringen.
Eine Dokumentation der Politikwerkstatt können Sie nachfolgend herunterladen. Darin enthalten sind unter anderem die Ergebnisse der Tischgruppendiskussionen und die Präsentation (letztgenannte nicht barrierefrei).
Stadtgespräche
© Stadt Köln
Vom 20. April 2016 bis 25. Mai 2017 fand die erste Runde der von Oberbürgermeisterin Henriette Reker ins Leben gerufenen Dialogreihe der Stadtgespräche statt. Sie beschäftigte sich in allen Kölner Stadtbezirken mit dem Thema "Lebendige Demokratie durch gute Beteiligungskultur".
Die zweite Reihe unter dem Titel "Kölner Perspektiven 2030", bei der die zukünftige Entwicklung Kölns und seiner Bezirke im Mittelpunkt stand, startete am 12. Oktober 2017 und endete am 12. Dezember 2018. Die dabei seitens der Kölner*innen genannten Zukunftsthemen wurden in der dritten Veranstaltungsreihe unter dem Motto "Ihr Bezirk - Ihre Themen" wieder aufgegriffen und vertieft.
Die dritte Reihe der Stadtgespräche unter dem Motto "Ihr Bezirk – Ihre Themen" konnte vor Ort in den Bezirken Innenstadt, Porz, Kalk und Nippes stattfinden, aufgrund der Corona-Pandemie jedoch nicht in allen Bezirken fortgeführt werden.
Stattdessen wurden die "Zukunftsthemen", die im Rahmen der zweiten Staffel der Stadtgespräche ("Kölner Perspektiven 2030") durch die Teilnehmenden im jeweiligen Bezirk gewählt wurden, im digitalen Raum aufgegriffen.
Mission Köln
© Stadt Köln
Bei der Veranstaltung "Mission Köln - Misch mit für die Zukunft Deiner Stadt" am 1. Juli 2017 konnten Kinder und Jugendliche mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker darüber sprechen, wie sie mehr an Entscheidungen der Stadt beteiligt werden wollen Sie waren zudem eingeladen, mit ihr über die Zukunft von Köln zu reden und zu verdeutlichen, was für junge Menschen wichtig ist.
Junge Kölner*innen, die darüber hinaus mitmischen wollen für die Zukunft ihrer Stadt, können unter dem Hashtag #sagshenriette bei Twitter, Facebook und Instagram ihre Meinungen und Fragen teilen. Diese werden gesammelt und ausgewertet.