Information zum vorsorgenden Bodenschutz für Bauwillige

Nachteilige Einwirkungen können den Boden verdichten, versiegeln, mit Schadstoffen belasten oder zu Erosion führen, beispielsweise durch folgende Maßnahmen:  

• Baumaßnahmen und Abgrabungen, wie Wohnungs- und Straßenbau
• Geländeangleichungen oder Maßnahmen zum Bodenauftrag
• Anlage von Gärten, Grünflächen
• Einbau von Geothermieanlagen, wie Erdsonden oder Erdwärmekollektoren
• Verfüllung von Senken
• Bau von Mulden für die Niederschlagsversickerung
• Rekultivierungen

Alle Personen, die auf den Boden einwirken, können durch ihr Verhalten schädliche Beeinträchtigungen des Bodens vermeiden und Vorsorge zum Schutz des Bodens treffen. Als Eigentümerin, Eigentümer, Nutzerin oder Nutzer sind Sie verantwortlich für die Vorsorge gegen stoffliche und nichtstoffliche Belastungen des Bodens, wie etwa Schadstoffeinträge, Verdichtung oder Versiegelung auf Ihrem Grundstück. Das betrifft auch Garten- und Landschaftsbaubetriebe, Architektinnen und Architekten, Firmen, Investorinnen und Investoren, die Maßnahmen auf einem Grundstück durchführen oder durchführen lassen. 

Bodenmaterial, welches vor Ort, also am Herkunftsort anfällt, kann umgelagert und/oder zeitlich begrenzt zwischengelagert werden, wenn die Besorgnis einer schädlichen Bodenveränderung nach § 7 Bundes-Bodenschutzgesetz in Verbindung mit § 9 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung nicht erzeugt wird. Im Bereich von Bebauungsplänen gilt dies für die Bereiche innerhalb der festgesetzten Baugrenzen.

Vorsorgemaßnahmen nach anderem Recht, beispielsweise Baurecht oder Abfallrecht bleiben unberührt.

Für das Auf- und Einbringen von Material auf oder in den Boden in einer Gesamtmenge von über 800 Kubikmeter oder einer Auftragserteilung dazu besteht eine Anzeigepflicht nach § 2 Absatz 2 Landesbodenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen. Die Anzeige soll mindestens vier Wochen vor Beginn der Maßnahme bei der Unteren Bodenschutzbehörde eingehen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen mit Einwirkungen auf den Boden zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht ist nach § 12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung unter anderem zu berücksichtigen:

• Böden mit besonders schutzwürdigen Bodenfunktionen sollen von dem Auf- und Einbringen von Materialen ausgeschlossen sein. Im Bereich von rechtsgültigen Bebauungsplänen gilt dies für die Bereiche außerhalb der festgesetzten Baugrenzen.
• Material, dass zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht und gleichzeitigen Verbesserung einer natürlichen Bodenfunktion anstehender Böden auf oder in den Boden eingebracht werden soll, muss geeignet und schadstofffrei sein. 
• Material, dass zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht auf oder in den Boden eingebracht werden soll, muss geeignet und schadstofffrei sein. Beispielsweise bei Rekultivierungen oder Maßnahmen des Garten- und Landschaftsbaus.
• Die Anforderungen der DIN 19731 und der DIN 18915 sind einzuhalten.

Zum Schutz des Bodens vor einem möglichen Schadstoffeintrag müssen Sie Ihrem Antrag folgende bodenfachliche Nachweise beifügen:

• Die Schadstofffreiheit des zur Verwendung vorgesehenen Bodens oder Materials ist durch chemische Untersuchungen und Nachweise zu dokumentieren.
• Zum Beleg der Verbesserung der vorhandenen natürlichen Bodenfunktionen sind bodenkundliche Nachweise erforderlich. Die bodenschutzfachlichen Nachweise müssen durch eine Fachkraft erstellt werden.

Wir empfehlen Ihnen, vorsorgeorientierte Konzepte zum Bodenschutz bei der Ausschreibung von Maßnahmen und ihrer Verwirklichung im Sinne einer ökologischen Baubegleitung umzusetzen.

Falls weitere Nachweise zu den bodenfachlichen Anforderungen erforderlich sind, beraten wir Sie gerne.

Planen Sie eine Baumaßnahme oder ein anderes Vorhaben? Wir empfehlen Ihnen, sich vorab mit uns abzustimmen. Ihre Anzeige für das Auf- und Einbringen von Material auf oder in den Boden nehmen wir entgegen.