Köln für Menschenrechte – Global

Wir als Stadt Köln verstehen uns als Menschenrechtsstadt und messen kommunaler und internationaler Menschenrechtsarbeit einen großen Wert bei. Mit unserem Engagement soll auf breiter Ebene zur Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen und den Erhalt ihrer natürlichen Lebensgrundlagen beigetragen werden.

Ein wichtiger Schritt zur Stärkung unseres menschenrechtlichen Engagements war am 8. April 2023 der Beitritt zur internationalen Kampagne "10, 100, 1000 Human Rights Cities and Territories until 2030", die vom internationalen Städtenetzwerk United Cities and Local Governments, kurz UCLG, initiiert und organisiert wird. 

Im Dezember 2008 beauftragte unser Rat die Verwaltung erstmals damit, ein "Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperationen der Stadt Köln" zu erarbeiten. Dabei legte unser Rat als unverzichtbare Schwerpunkte des Konzeptes "die Förderung der Bürger*innen-, Menschen- und Minderheitenrechte sowie die Stärkung kommunaler Selbstverwaltung und zivilgesellschaftlicher Strukturen" fest. 

Auf diesem Konzept basierend folgte 2016 zunächst der Auftrag, einen Bericht zur Umsetzung bisheriger Maßnahmen vorzulegen. Darüber hinaus erging der Auftrag, das Konzept aus dem Jahr 2008 aktualisiert und erweitert als Umsetzungskonzept fortzuschreiben. Neben den übrigen Aspekten der Städtepartnerschaftsarbeit wird das Thema Menschenrechte als ein Arbeitsschwerpunkt priorisiert.  

Dieses "Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln" wurde vom Rat in seiner Sitzung am 23. März 2023 beschlossen und gilt als wichtige Leitlinie für unsere internationale Arbeit. Auch wenn im Konzept noch von 22 internationalen Partnerschaften gesprochen wird, schließt es selbstverständlich auch die Städtepartnerschaft mit Dnipro in der Ukraine ein. Sie wurde am 28. August 2024 als 23. Verbindung geschlossen.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Anschluss an die Ratssitzung: 

Die Zunahme autoritärer politischer Systeme und das Wiedererstarken des Nationalstaats bereiten mir große Sorgen. Die universellen Rechte von Menschen sind zunehmend in Gefahr. Die Stadt Köln trägt mit ihrer neu ausgerichteten Städtepartnerschaftsarbeit dazu bei, die Rechte und Würde der Menschen zu schützen, und dass Menschen unterschiedlicher Herkunft sich begegnen. In diesem Zusammenhang bin ich sehr dankbar für die wertvolle Arbeit und Unterstützung der zahlreichen Städtepartnerschaftsvereine.

Ziel unserer Arbeit ist, mit interessierten Partner-Kommunen sowie mit Nichtregierungsorganisationen und Institutionen durch gemeinsame Projekte und Veranstaltungen unserer Verantwortung für den Schutz der universellen Menschenrechte nachzukommen. 

Zu unserer Arbeit gehört der Fachaustausch mit den Kolleg*innen in den Partnerstädten sowie mit Kölner und internationalen Menschenrechtsaktivist*innen, vor allem aus unseren Partnerstädten. Zudem greifen wir im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen zur Situation von Menschenrechtsverteidiger*innen in unseren Partnerstädten und darüber hinaus aktuelle Menschenrechtsthemen mit internationalem Bezug auf. Ein wichtiger Beitrag, um das Thema in der Kölner Stadtgesellschaft zu verankern und den Menschenrechtsdialog anzuregen.  

In Ländern, in denen aufgrund der Rahmenbedingungen die direkte Kooperation zum Thema mit den Verwaltungen nicht möglich ist, suchen wir vor allem den Austausch mit der dortigen Zivilgesellschaft und initiieren Austausch- und Vernetzungstreffen. Zudem laden wir Menschenrechtsverteidiger*innen nach Köln ein, um zivilgesellschaftliche Akteur*innen in autokratischen und diktatorischen Regimen soweit wie möglich zu stärken und ihre Arbeit in Köln bekannter zu machen.