Die Arbeitsgremien in den einzelnen Umsetzungsphasen
Ausbauphasen
Während der vom Rat in seinen Sitzungen am 18. Juni 2020 und 8. September 2022 beschlossenen Ausbauphasen zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung hat der Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung bis März 2023 die kontinuierliche Fortschreibung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt, um so zu einer qualitativen Weiterentwicklung der Beteiligungskultur in Köln beizutragen. Er wurde zwischenzeitlich vom Stadtgesellschaftlichen Beratungsgremium Öffentlichkeitsbeteiligung (Beratungsgremium ÖB) abgelöst. Dieses berät den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden (Ausschuss BAB) unabhängig zu folgenden Themen:
- Grundsatzfragen der Beteiligungskultur in Köln
- Umsetzung und Weiterentwicklung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung
Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung wurde gemäß Ratsbeschluss als kooperatives Büro dauerhaft eingerichtet. Der stadtgesellschaftliche Teil wird im Rahmen des Förderprogramms zur Förderung der politischen Partizipation in Köln unterstützt. 2023 und 2024 ging die Förderung an die Kölner Freiwilligen Agentur e. V., die damit den stadtgesellschaftlichen Teil des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung darstellt. Der Arbeitsschwerpunkt des stadtgesellschaftlichen Teams liegt insbesondere in der zielgruppengerechten Ansprache und Aktivierung von Menschen, die sich erfahrungsgemäß eher selten oder gar nicht an städtischen Planungs- und Entscheidungsprozessen beteiligen.
Kontakt
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung
Brückenstraße 5-11
50667 Köln
Telefon: 0221 / 221-25044
Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Clemensstraße 7
50676 Köln
Telefon: 0221 / 88827816
Pilotphase
Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung
Der Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung ist aus dem Arbeitsgremium hervorgegangen und war trialogisch besetzt. Das heißt, dass Vertreter*innen aus Politik, Stadtgesellschaft und Verwaltung zusammenarbeiteten. Seine Aufgaben sind nachfolgend zusammengefasst:
Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Unsere externe Partnerin im Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung während der Pilotphase war die Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Ihre Schwerpunkte liegen in der Beratung und Unterstützung bei der Konzeption und Durchführung von Beteiligungsverfahren, der Aktivierung von Zielgruppen insbesondere durch aufsuchende Beteiligungsformate, dem Aufbau von Netzwerken sowie der Kooperation mit relevanten Multiplikator*innen.
Zebralog GmbH & Co. KG
Die Pilotphase Öffentlichkeitsbeteiligung wurde durch die Agentur Zebralog GmbH & Co. KG begleitet. Wir griffen hier auf die Beratung zurück, die bereits den Erarbeitungsprozess der Leitlinien (Arbeitsphase) moderierte und zugleich auf die Aufgaben in der Pilotierung spezialisiert war.
Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Als erste deutsche Millionenstadt verband Köln die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Dialog in der Stadtgesellschaft mit den repräsentativen Entscheidungsprozessen der gewählten Gremien. Darüber hinaus wurden Beteiligungsverfahren auf der Grundlage von Qualitätsstandards durchgeführt.
Diese waren insbesondere auf eine adressatengerechte Mitwirkung und Ermutigung zur Mitwirkung gerichtet. Dabei wurden viele prozessuale und konzeptionelle Fragen an der Schnittstelle zwischen Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft aufgeworfen, die in der Pilotphase untersucht, beantwortet und bewertet wurden. Diese Aufgabe übernahm das unter anderem auf den Bereich der Bürgerbeteiligung spezialisierte Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer.
Arbeitsphase
Arbeitsgremium
Das Gremium setzte sich aus Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und der Stadtgesellschaft zusammen. Für die Stadtgesellschaft wurden drei Plätze von den Initiativen Kölner Netzwerk Bürgerengagement, Köln mitgestalten – Netzwerk für Beteiligungskultur und den Gruppen aus dem Leitbildprozess besetzt. Fünf weitere Plätze wurden von engagierten Bürger*innen wahrgenommen, die über ein Losverfahren ermittelt worden sind. Verwaltung und Politik stellten jeweils sechs Vertreter*innen. Für jeden Platz war zudem eine Stellvertretung benannt.
Das Arbeitsgremium ist durch Übernahme der personellen Besetzung aus dem Konzeptionsgremium hervorgegangen, das die erste Stufe des Leitlinienprozesses (Konzeptionsphase) gesteuert hat, die vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) wissenschaftlich begleitet und moderiert wurde. Die Säule der Stadtgesellschaft wurde im Arbeitsgremium gegenüber der Konzeptionsphase noch einmal gestärkt, indem zwei weitere Bürger*innen (plus zwei Stellvertreter*innen) hinzugelost worden sind.
Zebralog GmbH & Co. KG
© Sabine Große-Wortmann
Bei der Erarbeitung konkreter Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurde das Arbeitsgremium von der Firma Zebralog aus Bonn begleitet und unterstützt.
Die inhaltliche Vorbereitung und Moderation der Sitzungen haben übernommen:
- Lisa Hiemer
- Dr. Oliver Märker
- Konstantin Wolf
Die Zebralog GmbH & Co. KG ist Agentur und Beratungsunternehmen im Bereich crossmedialer Beteiligungsverfahren auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene.
Konzeptionsphase
Konzeptionsgremium
Das Konzeptionsgremium setzte sich aus jeweils sechs Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und der Stadtgesellschaft zusammen. Für die Stadtgesellschaft wurden drei Plätze von den Initiativen Kölner Netzwerk Bürgerengagement, Köln mitgestalten – Netzwerk für Beteiligungskultur und den Gruppen aus dem Leitbildprozess besetzt. Die drei weiteren Plätze standen für engagierte Bürger*innen zur Verfügung. Über etwa ein halbes Jahr hat sich das Konzeptionsgremium zu sieben Sitzungen getroffen.
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)
© Stadt Köln
Die wissenschaftliche Begleitung/Moderation der Konzeptionsphase übernahm das Deutsche Institut für Urbanistik gGmbH:
- Dr. rer. pol. Stephanie Bock
- Dr. rer. soc. Bettina Reimann
Das Gruppenfoto zeigt die bei der Auftaktsitzung des Konzeptionsgremiums am 27. August 2015 Anwesenden zusammen mit dem damaligen Oberbürgermeister Jürgen Roters.